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Neues aus der Verwaltung

Neues aus der Verwaltung | Schmid, Heike | 28.02.2020

Der Coronavirus - Aktuelle Informationen der Gemeinde

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

 

die letzten Wochen und Monate in der Zeit der Corona-Pandemie haben überall Spuren hinterlassen und vieles von uns Allen abverlangt. Wir wollten im Sommer schon glauben wir seien mit dem Infektionsgeschehen über dem Berg, aber die in den letzten Wochen sprunghaft gestiegenen Infektionszahlen sprechen eine ganz andere Sprache. In unserem Landkreis haben wir eine 7-Tage-Inzidenz von 134,3 (Stand bei Redaktionsschluss am 16.11.2020). In unserer Gemeinde haben wir vergleichsweise zu anderen Städten und Gemeinden des Landkreises und darüberhinaus eine sehr hohe Anzahl an infizierten Menschen und an Menschen, die als Kontaktpersonen der Kategorie I gesehen werden (mit direktem Kontakt zu einer infizierten Person). Leider müssen wir nach Angaben unseres Ordnungs-und Sozialamtes 18 mit Corona infizierte Personen und 66 Kontaktpersonen (Stand bei Redaktionsschluss am 16.11.2020) vermelden. Ein sog. „hotspot“ lässt sich dabei nicht beobachten, es verteilt sich vielmehr in der gesamten Bevölkerung. Deshalb möchte ich Sie bitten sich weiterhin so zu verhalten, dass Sie Andere und sich selbst vor Ansteckung schützen, denn wir hatten und haben es eigenverantwortlich in der Hand dem Virus wirksam zu begegnen.

 

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am 16.11.2020 diente als erste Zwischenbilanz zu den „November-Regelungen“ insbesondere dazu, nochmals auf die sensible Pandemie-Lage aufmerksam zu machen.

Es wurde nochmals eindringlich an die Einhaltung der wichtigsten Regelungen appelliert. Nach derzeitigem Sachstand ist nicht von weitreichenden Änderungen der BW-Corona-Verordnungen auszugehen. Diese kann es möglicherweise bei der MPK in der kommenden Woche geben.

 

Der am 16.11.2020 gefasste Beschluss der MPK enthält weiterhin den dringenden Appell zur Einhaltung der bekannten Regeln zu Abstand, Hygienemassnahmen, Mund-Nasenmaske, regelmäßiges Lüften und Corona-Warn-App. Der Beschluss betrifft weiter private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten, die auf einen festen weiteren Hausstand zu beschränken sind. Auch an den Verzicht auf nicht notwendige private Reisen und touristische Tagestouren wurde hingewiesen. Natürlich finden wir Einschränkungen in unsere Freiheit nicht gut, aber sie sind notwendig um diese in unserer Zeit noch nie dagewesene Krise zu bewältigen.

 

Schützen wir uns gegenseitig !

 

Ich wünsche allen Infizierten einen milden Krankheitsverlauf und baldige vollständige Genesung.

 

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich „passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund“. Ich freue mich auf ein Wiedersehen nach der Pandemie.

 

Es grüsst Sie

 

Ihr Peter Schäfer

Bürgermeister

 

 

Die Gemeindeverwaltung bittet die Bürgerschaft im Hinblick auf das Coronavirus, das Rathaus nur in dringenden Fällen aufzusuchen und uns nach Möglichkeit nur telefonisch oder per E-Mail zu kontaktieren. Lässt sich dies nicht vermeiden, verfahren Sie bitte wie unter
diesem Link beschrieben

 

 

Verordnungen/Hinweise/Richtlinien/Pressemitteilungen/Merkblätter

 

Alle aktuellen Verordnungen zum Thema Corona sowie nützliche Fragen und Antworten finden Sie unter:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/aktuelle-aenderungen-der-corona-verordnungen/? „

 

 

Die aktuellen Zahlen der, seit Beginn der Pandemie, infizierten Personen in den Gemeinden des Landkreises finden Sie unter:

 

https://www.landkreis-ludwigsburg.de/

 

Hinweise zum Umgang mit COVID19-Fällen

in Kindertageseinrichtungen und Schulen

 

 

Corona-Verordnung Absonderung

 

Seit dem 02.12.2020 ist die neue Corona-Verordnung Absonderung in Kraft regelt die Absonderung von Infizierten, Kontaktpersonen ersten Grades, Haushaltsangehörigen und Krankheitsverdächtigen verbindlich auf Landesebene und ersetzt damit die Allgemeinverfügungen der Gemeinden.

Die aktuelle Verordnung ist unter der folgenden Webseite abrufbar: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/coronavo-absonderung/

 

Ein FAQ-Katalog ist zudem unter der folgenden Webseite einsehbar: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/fragen-und-antworten-rund-um-corona/faq-quarantaene/

 

 

 

A L L G E M E I N V E R F Ü G U N G

 

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Eberdingen

 

Die Gemeinde Eberdingen erlässt nach § 49 Abs. 1 i. V. m. § 35 Satz 2 Landesverwaltungsverfahrensgesetz  (LVwVfG) i.V.m. § 1 Abs. 5 der Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) als zuständige Ortspolizeibehörde folgende

 

Allgemeinverfügung

  1. Die Allgemeinverfügung der Gemeinde Eberdingen über die häusliche Absonderung und weiteren Maßnahmen von Personen, die mit dem Corona-Virus (Erkrankung COVID-19; Virusname SARS-CoV-2) infiziert sind und deren Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus in der Fassung vom 12.11.2020 in Kraft seit 13.11.2020 wird mit Inkrafttreten der vorliegenden Allgemeinverfügung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
  2. Die sofortige Vollziehung von Ziff. 1 wird angeordnet.
  3. Die vorliegende Allgemeinverfügung tritt ab dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag in Kraft

Begründung

Die Allgemeinverfügung der Gemeinde Eberdingen über die häusliche Absonderung und weiteren Maßnahmen von Personen, die mit dem Corona-Virus (Erkrankung COVID-19; Virusname SARS-CoV-2) infiziert sind und deren Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus in der Fassung vom 12.11.2020 in Kraft seit 13.11.2020 wird ab Inkrafttreten der vorliegenden Allgemeinverfügung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

 

Ein rechtmäßiger, nicht begünstigender Verwaltungsakt kann, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, außer wenn ein Verwaltungsakt gleichen Inhalts erneut erlassen werden müsste oder aus anderen Gründen ein Widerruf unzulässig ist, vgl. § 49 Abs. 1 LVwVfG. Die Entscheidung liegt im pflichtgemäßen Ermessen der zuständigen Behörde.

 

Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat mit seiner Verordnung zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Haushaltsangehörigen (Corona-Verordnung Absonderung – CoronaVO Absonderung) vom 1. Dezember 2020 landeseinheitliche Regelungen zur Absonderung u.a. von Infizierten, Kontaktpersonen und Krankheitsverdächtigen erlassen. Zur Vereinheitlichung der Rechtslage im Land Baden-Württemberg wird die Allgemeinverfügung der Gemeinde Eberdingen über die häusliche Absonderung und weiteren Maßnahmen von Personen, die mit dem Corona-Virus (Erkrankung COVID-19; Virusname SARS-CoV-2) infiziert sind und deren Kontaktpersonen der Kategorie I zur Eindämmung und zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus in der Fassung vom 12.11.2020 deshalb mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

 

Der Sofortvollzug der Ziff. 1 der Verfügung war nach § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 VwGO anzuordnen, da im Interesse der Rechtsklarheit der Eintritt der Bestandskraft nicht abgewartet werden kann. Dies würde sonst dazu führen, dass im Falle eines Widerspruches die Regelungen der aufzuhebenden Allgemeinverfügung fortgelten würden. Dies würde zu immensen rechtlichen Unsicherheiten führen. Interessen, die das hieraus resultierende, besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung aufwiegen könnten, sind hierbei nicht ersichtlich.

 

Die vorliegende Allgemeinverfügung wird im Internet auf der Homepage (www.eberdingen.de) der Gemeinde Eberdingen gem. § 1 Abs. 5 Satz 1 Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung der Gemeindeordnung (DVO GemO) vom 11. Dezember 2000 notbekanntgemacht. Das bedeutet, dass diese Allgemeinverfügung am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Internet als bekannt gegeben gilt, wenn dies in der Verfügung so bestimmt wurde. Diese Notbekanntmachung ist zwingend notwendig, da die Satzung der Gemeinde Eberdingen über die öffentliche Bekanntmachung in § 1 nur eine Veröffentlichung im Amtsblatt vorsieht. Dieses erscheint aber nur einmal wöchentlich. Die Bekanntmachung wird gem. § 1 Abs. 5 S. 2 DVO GemO in der durch die Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Eberdingen vorgegebenen Form wiederholt, sobald die Umstände es zulassen. Gemäß § 41 Abs. 4 Satz 4 LVwVfG tritt diese Allgemeinverfügung einen Tag nach ihrer Bekanntmachung im Internet in Kraft.

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monates nach Bekanntgabe Widerspruch bei der Gemeinde Eberdingen mit Sitz in 71735 Eberdingen, Stuttgarter Str.34 erhoben werden.

 

Eberdingen, 02.12.2020

 

gez.

Peter Schäfer

Bürgermeister

 

 

 

EINREISE AUS RISIKOGEBIETEN

 

Seit dem 8. August 2020 gilt die Testpflicht auf SARS-CoV-2 für Einreisende aus Risikogebieten. Die entsprechende Bundesverordnung können Sie unter folgendem Link aufrufen:

Einen hilfreichen Fragen- und Antwortkatalog, insbesondere zur Testpflicht, finden Sie hier.

 

Da es im Zusammenhang mit der neu eingeführten Testpflicht vermehrt zu Rückfragen kam, möchten wir Ihnen zu den wesentlichen Punkten weitere Informationen zukommen lassen:

 

Einreisende aus Risikogebieten können sich kostenfrei an Teststellen z.B. an Flughäfen, Bahnhöfen oder Autobahnraststätten im Land testen lassen. Infos hierzu. Die Tests können auch bei niedergelassenen Ärzten oder der Teststelle in der Notfallpraxis beim Klinikum Ludwigsburg vorgenommen werden. Eine Liste mit den aktuellen Risikogebieten finden Sie hier.

 

Zudem ist für Einreisende aus Risikogebieten eine Meldung bei der zuständigen Ortspolizeibehörde am Wohn- bzw. Aufenthaltsort verpflichtend. Bis zum Vorliegen des Testergebnisses haben sich die Einreisenden in häusliche Absonderung zu begeben. Dies gilt insbesondere auch für die Zeit zwischen Einreise bis zum Erhalt des Testergebnisses. Das vorgelegte ärztliche Zeugnis muss folgende Kriterien erfüllen:

 

- Name und Geburtsdatum der getesteten Person müssen vermerkt sein

- es muss sich um eine PCR- bzw. molekularbiologische Analyse handeln

- der Befund muss in deutscher und/oder englischer Sprache vorliegen

- das Ergebnis wurde ärztlich bestätigt bzw. validiert (z.B. durch Unterschrift der/des Labor-Ärztin/Arztes)

- der Test darf max. 48 h vor der Einreise erfolgt sein oder nach der Einreise nach Deutschland

- das ärztliche Zeugnis muss den Anforderungen des § 126b BGB (Schriftform) genügen

 

Informationen zur Anerkennung von Test aus dem Ausland finden Sie auf der Seite des RKI. 

 

Ihre Gemeindeverwaltung

 

 

Hilfeangebot

Wenn Sie helfen möchten oder Hilfe benötigen, finden Sie hier eine Liste aller Helfer und Ansprechpartner sortiert nach Ortsteile.

 

Direkt aus der Region zu Ihnen nach Hause! ‚Ä®Finden Sie mit Unterstützung Ihrer Volksbank, VR-Bank oder Kreissparkasse den richtigen Anbieter unter den Unternehmen aus unserer Region: Nicht umsonst stehen heimische Qualitätsprodukte und Serviceleistungen in der Käufergunst ganz oben. Wir haben die Kontakte zu zahlreichen Onlineshops und heimischen Lieferanten – profitieren Sie davon! Hier gehts zum Link: Wir bestellen hier

 

Gemeinsame Pressemitteilung vom 02.04.2020 des Gemeindetags Baden-Württemberg und des Handelsverbands Baden-Württemberg

Lokalhelden-BW: Gemeindetag und Handelsverband starten Online-Schaufenster für die Unterstützung von Handel, Gastronomie und Dienstleistern in Baden-Württemberg während der Corona-Krise

 

Eventuell interessante LINKS

 

Übersetzungen in verschiedene Sprachen

Die neueste Fassung der Verordnung der Landesregierung vom
17. März 2020 gültig ab 4. Mai 2020 in den Sprachen Arabisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Polnisch, Russich und Türkisch,

 

Ab Montag, 27. April besteht in Baden-Württemberg Maskenpflicht!

Hier finden Sie die Anleitung zum Tagen von Schutzmasken in den Sprachen Arabisch, Englisch, Farsi, Französisch, Russisch und Türkisch.

 

Der Landkreis Ludwigsburg hat für folgende verschiedene Sprachen Albanisch, Arabisch, Bulgarisch, Dari, Deutsch, Englisch, Farsi, Französisch, Griechisch, Italienisch, Kroatisch, Portogiesisch, Rumänisch, Russisch, Tigrinja und Türkisch Informationen zum Corona Virus erarbeitet.

Hier werden in leicht verständlicher Sprache wichtige Informationen zu Infektionswegen, Vorbeugung einer Ansteckung, Symptomen und zum Verhalten im Verdachtsfall gegeben.

Zudem wird in den Sprachen Albanisch, Arabisch, Bulgarisch, Deutsch, Englisch, Farsi, Französisch, Griechisch, Italienisch, Kroatisch, Portogiesisch, Rumänisch, Russisch und Türkisch über Regeln im Falle einer Quarantäne sowie den wichtigsten Regeln der Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg informiert.

 

Hier finden Sie noch wichtige Zusatzblätter in den Sprachen Albanisch, Arabisch, Bulgarisch, Deutsch, Englisch, Farsi, Französisch, Griechisch, Italienisch, Kroatisch, Portogiesisch, Rumänisch, Russisch und Türkisch